Münster.Stadt.Land.E-Government

ID 1599
Wettbewerb
von Lothar Lechtenberg 04.12.2018 15:48
Was war/ist die Ausgangssituation?:
Kurz nach Ausgabe des Neuen Personalausweises (nPA) hat die Stadt Münster im Februar 2011 als eine der ersten Städte Deutschlands sicher über elektronische Identitäten (eID) authentizierte Online-Anträge entgegen genommen und verarbeitet: https://www.kommune21.de

Aus bekannten Gründen hat sich die eID zur damaligen Zeit nicht durchgesetzt (Henne-Ei Problem: zu wenig attraktive Dienste für zu wenig Bürger/innen und umgekehrt). Da die Nachfrage nach den Onlinediensten gering blieb und der Betrieb der Infrastruktur zu viel Aufwand verursachte, um ihn angesichts der niedrigen Nutzerzahlen allein für die Stadt Münster weiter zu betreiben, wurde die Weiterentwicklung eingestellt.

Seit Oktober 2017 gibt es eine landesfinanzierte Authentisierungsplattform, die zentral vom Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister NRW (KDN) betrieben wird und von allen NRW-Kommunen genutzt werden kann: das Serivicekonto NRW, welches durch Interoperabilität mit den Servicekonten anderer Länder und über erweiterte Authentifizierungsmmöglichkeiten durch Kooperationen mit anderen Authentizitäten-Dienstleistern eine breitere Akzeptanz von Bürger/innen und behördlichen Diensteanbietern verspricht.

Onlinedienste fördernde rechtliche Regelungen (E-Governmentgesetze und Onlinezugangsgesetz), ein bereinigter Markt mit wenigen, dafür aber zukunftssichereren IT-Lösungen (Serviceportalen) und eine gegenüber dem Jahr 2011 gestiegene Online-Affinität der Bürger/innen machen Mut für einen Neustart.
Was war/ist das Projekt/die Strategie?:
Diesen Neustart wird die Stadt Münster nicht mehr allein, sondern in interkommunaler Kooperation mit ihren Umlandsverwaltungen vornehmen. Über die beiden Kreisverwaltungen Coesfeld und Warendorf konnten deren kreisangehörige Gemeinden und Städte mit in das Projekt einbezogen werden. Das Gemeinschaftsprojekt hat erheblich dazu beigetragen, dass 8 Kommunen der beiden Kreisgebiete sich dazu entschlossen haben, der Anwendergemeinschaft beizutreten, so dass jetzt alle Kommunen der Kreisgebiete einen offiziellen Rahmen für ihre IT-Zusammenarbeit haben. Darüber hinaus beteiligt sich auch die Großstadt Hamm an dem Projekt. Damit richten sich die Serviceportale insgesamt an knapp eine Millionen Einwohner in fast 30 NRW-Kommunen.

Die Anwendergemeinschaft hat sich in einem gemeinsamen Auswahlverfahren für den Einsatz des Serviceportals der regioIT Aachen im zentralen Betrieb bei der citeq Münster entschieden. Zum Einsatz kommen darüber hinaus ein Formulardienst der Fa. FormSolutions, zwei E-Payment- und zwei unterschiedliche Dokumentenmanagementsysteme. Wo immer möglich wird auf in Fachverfahren integrierte Onlinedienste gesetzt. Eine wensentliche Rolle spielt hierbei das neue Einwohnerverfahren vois der Fa. hsh, welches seit Somer 2018 in allen beteiligten Städten und Gemeinden eingesetzt wird.

Die ersten 15 Portale wurden in einen internen Testbetrieb für die Basisdienste genommen. Ab Januar 2019 wird der weitere Ausbau geplant. Ziel ist es, dass alle Kommunen trotz unterschiedlicher Ausbaugeschwindigkeiten die vom Onlinezugangsgesetzt geforderten ca. 400 kommunalen Dienstleistungen rechtzeitig in ihren Portalen online schalten.

Diese Herausforderung kann keine Kommune allein erfüllen. Daher haben die Hauptverwaltungsbeamten der Kooperationsgemeinschaft fest verabredet, dass der Ausbau des Serviceportals und der Onlinedienste arbeitsteilig in Gruppen mit jeweils mehreren Kommunen erfolgen soll, die sich jeweils unterschiedlichen Onlinediensten widmen. Immer dann, wenn eine Gruppe ihre Onlinedienste erfolgreich in Betrieb genommen hat, werden die anderen Kommunen versuchen, diese für sich nachzuziehen. Die Anwendergemeinschaft verspricht sich von diesem Vorgehen nicht nur eine bessere Effektivität sondern vor allem auch eine höhere Geschwindigkeit, mit der die Onlinedienste ausgebaut werden können. Beides ist angesichts der ehrgeizigen Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes zwingend erforderlich.

Die Planung der Arbeitsgruppen wird sich dabei eng an den Ergebnissen von Digitalen Modellkommunen orientieren, die mit erheblichen Fördergeldern ausgestattet wurden, um die Digitalisierung (und eben auch den Ausbau der Onlinedienste) in den NRW-Kommunen voranzutreiben. Eine zusätzliche Bündelungs- und Erfahrungsweitergabe-Ebene bildet dabei der Zweckverband kommunaler IT-Dienstleister NRW (KDN).

Durch die Größe und die Heterogenität (zwei kreisfreie Großstädte, Kreisverwaltungen, kreisangehörige Städte und Gemeinden (die kleinste mit gut 6000 Einwohnern) kann die Anwendergemeinschaft als „Digitale Transferregion“ fungieren, die im Rahmen einer Qualitätssicherung, die nicht nur die Ergebnisse der einzelnen Digitalen Modellkomunen sondern auch das Funktionieren der Lösungen untereinander überprüft, Verbesserungsmöglichkeiten aufzeigt und ihr Umsetzugswissen an andere Kommunen und IT-Dienstleister in NRW weiter gibt.

Der Ausbau der Onlinedienste in der vorgesehenen Dimension wird in den Kommunen zu wesentlichen Veränderungen führen. Die Angebotsspektren der Bürgerbüros werden erheblich ausgeweitet, weil es Bürgern/innen nur schwer zu vermitteln wäre, wenn sie die Online-Leistungen dort nicht abfragen könnten. Die neuen Möglichkeiten werden bereits heute beim Aufbau des neuen Bürgerservicezentrums der Stadt Münster mit eingeplant.

Verbunden ist mit dieser Entwicklung eine stärkere Front- und Backoffice-Aufteilung, die dann weitere Optimierungen durch interkommunale Zusammenarbeit der Backoffice-Bereiche ermöglichen. Bereits heute gibt es in den Kreisgebieten mehrere Shared Service Zentren, z. B. das Servicezentrum Personal des Kreises Warendorf und das Finanzzentrum Baumberge als Kooperation der Gemeinden Havixbeck und Nottuln.

Der hier beschriebene Beitrag ist in eine umfassende und nachhaltige Strategie eingebettet, die analog auch in anderen Projekten gelebt wird. Siehe:
Münster.Stadt.Land.Digital.Strategie: https://www.oip.netze-neu-nutzen.de
Neue Technik für Münsters Schulen: https://www.oip.netze-neu-nutzen.de
Welchem Anwendungssektor ordnen Sie ihren Beitrag zu?:
E-Government, elektronische Antragsbearbeitung, sichere Kommunikation mit den Bürger/innen
Welchen Mehrwert bietet das Projekt für die Bevölkerung?:
Bürger/innen sparen Verwaltungswege und damit Zeit und Geld. Die Umwelt und die kommunale Infrastruktur (Staßen,Parkplätze, ÖPNV) werden durch den Rückgang notwendiger Fahrten entlastet. Onlinedienste können teilautomatisiert werden, die Verwaltungsarbeit wird schneller, qualitativ besser und preiswerter.
Wie sah/sieht der Projektzeitplan und Finanzierungsbedarf aus?:
Die Projektplanung beginnt im Januar 2019 mit der Identifikation der erforderlichen Onlinedienste und der Analyse der Lösungen, die bereits vorhanden sind. Letztlich wird das Projekt zwar spätestens zu Ende 2022 beendet, dann aber in einen laufenden Pflege- und Ausbaubetrieb überführt, der dann die normalen Veränderungen bei den kommunalen Verwaltungsleistungen regelt. Eine Bewerbung um Fördermittel wird angestrebt, um die für die Kommunen erheblichen Finanzbedarfe erträglicher machen.
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Wettbewerb "Stadt.Land.Digital"